4890/J XXIII. GP

Eingelangt am 17.07.2008
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ANFRAGE

des Abgeordneten Zinggl, Freundinnen und Freunde

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend die Tätigkeit der Staatsanwaltschaft in der Causa Technisches Museum

Offenbar fehlen im Technischen Museum Wien nach wie vor zahlreiche Sammlungsobjekte, insbesondere in den Bereichen optische Geräte, Kameras, Messkompasse und Verkehr (Flugzeuge, Motorräder, Autos etc.). Darüber hinaus dürften zumindest Teile von Inventarbüchern und ‑listen verschwunden sein, vielleicht um das Fehlen der inventarisierten Bestände zu verschleiern.

Anfang des Jahres wurde dazu eine anonyme Anzeige bei der Staatsanwaltschaft eingebracht, und diese begann mit den Nachforschungen. Vor wenigen Wochen hat die Staatsanwaltschaft ihre Ermittlungen aber wieder eingestellt, was darauf schließen lässt, dass die angeblich verschwundenen Objekte und Inventarlisten doch vorhanden waren oder in der Zwischenzeit wieder aufgetaucht sind.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

ANFRAGE:

1. Aus welchen Grünen verfolgt die Staatsanwaltschaft die Causa „Verschwundene Objekte im Technischen Museum“ nicht weiter?
2. Wurden die Ermittlungen nach § 190 StPO eingestellt oder das Verfahren nach § 197 StPO abgebrochen?
3. Konnte die Staatsanwaltschaft Anhaltspunkte hinsichtlich Tatverdächtiger ausfindig machen?
4. Ist der Staatsanwaltschaft ein Fehlen von Objekten bekannt und wenn ja, in welchem Ausmaß?
5. Hat die Staatsanwaltschaft Erkenntnisse zum allfälligen Verschwinden der Sammlungsobjekte gewonnen, zu deren jetzigem Aufenthalt oder zu eventuell Tatverdächtigen?
6. Zu welchen Ergebnissen kam die Untersuchung der Inventarbücher und ‑listen des Technischen Museums durch die Staatsanwaltschaft?