494/J XXIII. GP

Eingelangt am 07.03.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Elisabeth Hlavač

Genossinnen und Genossen

an die Bundesministerin für europäische und internationale Angelegenheiten

betreffend Tibet

Am 15. Februar 2007 hat das Europäische Parlament eine Entschließung angenommen, die darauf
abzielt, den Dialog zwischen der chinesischen Regierung und Gesandten des Dalai Lama zur
Lösung der Tibet-Frage ohne Vorbedingungen wieder aufzunehmen und fortzusetzen.

In Punkt 3. dieser Entschließung werden der Rat, die Kommission und auch die Mitgliedsstaaten
der Europäischen Union aufgefordert, die Intensivierung dieses Dialogs zu unterstützen und zu
prüfen, welche weiteren Beiträge die Europäische Union leisten kann, um eine Verhandlungslösung
für Tibet zu begünstigen. Als ein derartiger Beitrag wird in der Entschließung die Einsetzung eines
Sonderbeauftragten der Europäischen Union für Tibet genannt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für europäische und
internationale Angelegenheiten nachstehende

Anfrage:

1. Welche Initiativen im Sinne der Entschließung des Europäischen Parlaments werden Sie
setzen, um den Dialog zwischen der chinesischen Regierung und den gesandten des Damai
Lama zur Lösung der Tibet-Frage zu unterstützen?

2. Werden Sie sich in den zuständigen Gremien der Europäischen Union für die Einsetzung
eines EU-Sonderbeauftragten für Tibet einsetzten?