4963/J XXIII. GP

Eingelangt am 12.09.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und Kollegen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend steigender Betriebskosten des System Eurofighter

Laut dem Rechungshofbericht 2008/9 „Luftraumüberwachungsflugzeuge: Vergleich der
Republik Österreich mit der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH" werden sich die Betriebskosten
des System Eurofighter massiv erhöhen.

Der Rechungshofbericht wörtlich:

„Das BMLV hatte aufgrund von Erzeugerangaben zunächst jährliche Betriebskosten in Höhe
von 50 Mill. EUR angenommen... Die Werte basierten auf einer Stückzahl von 18 Flugzeugen
und 1.800 Flugstunden pro Jahr.

Im Jänner 2008 teilte das BMLV dem RH aktualisierte Schätzungen bis zum Jahr 2016 mit.
Demnach würden die jährlichen Betriebskosten bei 15 Flugzeugen und 1.500 jährlichen
Flugstunden ab 2008 mehr als 50 Mill. EUR, ab 2011 mehr als 70 Mill. EUR und im Jahr
2013 rd. 100 Mill. EUR betragen. "

Diese Zahlen beruhen auf einer Grundlage von jährlichen 1 500 Flugstunden und bedeuten
gegenüber den ersten Berechungen Mehrkosten von 240 Millionen Euro bis zum Jahr 2016.
Ab dem Jahre 2015 sieht jedoch das operativ-taktische Konzept, laut Rechungshof, sogar
jährliche 1 800 Flugstunden vor.

Während des Untersuchungsausschusses betreffend Beschaffung von Kampfflugzeugen
wurde bekannt, dass zwischen dem Finanzministerium und dem Verteidigungsministerium
eine Vereinbarung bezüglich der Lastenaufteilung der Betriebskosten besteht. 32 Millionen
Euro der jährlichen Betriebskosten solle das Finanzministerium tragen, während das
Verteidigungsministerium sämtliche übrigen Kosten aus dem laufenden Budget zu tragen hat.

Am 7. September 2008 erklärte der Präsident der österreichischen Offiziergesellschaft,
Hauptmann Hofrat Eduard Paulus, dass das niedrige Heeresbudget bereits jetzt einen Stand
erreicht hat, wonach die Heeresreform nicht umgesetzt werden kann.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Finanzen nachstehende

ANFRAGE

1. Wann wurden Sie vom Verteidigungsminister darüber informiert, dass die jährlichen
Betriebskosten ab 2011 weitaus höher sind als zunächst erwartet?

2. Welche konkreten Informationen erhielten Sie darüber vom Verteidigungsminister?

3. Ist der Verteidigungsminister mit Ihnen in Verhandlungen getreten, bezüglich einer
Erhöhung des Anteils der Betriebkosten, die das Finanzministerium übernimmt?

4. Wenn ja, wann?

5. Wenn ja, mit welchen Ergebnissen?

6. Wie hoch ist der Anteil an den Betriebskosten, welchen das Finanzministerium
übernimmt, in den Jahren 2008 bis 2016, aufgeschlüsselt nach Jahren?