4985/J XXIII. GP

Eingelangt am 18.09.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier
und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen
betreffend „Euro-Fälschungen im Jahr 2007“

Mit der AB 540/XXIII.GP vom 18.05.2007 wurden die Fragen zur Anfrage betreffend „Euro-Fälschungen im Jahr 2006“ beantwortet. Auch 2007 wurde in den Medien über den Aufgriff von
gefälschten Euro-Banknoten und Münzen berichtet sowie auch über Verhaftungen von
Geldfälschern.

Aus systematischen Gründen werden ähnliche Fragen wieder gestellt, um die aktuellen Zahlen
und Informationen für das Jahr 2007 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende
Anfrage:

1. Welche Euro-Banknoten wurden im Jahr 2007 europaweit am häufigsten gefälscht?

2. Welche Euro-Münzen wurden im Jahr 2007 europaweit am häufigsten gefälscht?

3. Haben sich die Sicherheitsmerkmale bei den Euro-Banknoten aus Ressortsicht bewährt?
Wenn nein, welche Defizite bzw. Mängel wurden festgestellt?

4. Wie sieht der Schutz vor Fälschungen bei Euro-Münzen aus?

Welche Tendenzen und Risken werden bei der Nachahmung von Münzen (metallenes
Falschgeld) aus Sicht des Ressorts gesehen?

5. In welcher Form wurden bzw. werden Schulen bzw. SchülerInnen über sog. Eurofälschungen
bzw. Sicherheitsmerkmale bei Banknoten durch das Ressort, informiert?

Welche Aktivitäten gab es im Schuljahr 2007/2008? Welche soll es im Schuljahr 2008/2009
geben?

6. Wie kann es dem „Normalbürger“ (Arbeitnehmen oder Unternehmer) zugemutet werden,
Falschgeld (Eurofälschungen) zu erkennen, wenn dies selbst den sog. Experten und Banken
nur mit hohem technischem Aufwand gelingt?

7. Wie kommen MitarbeiterInnen von Betrieben mit hohem Bargeldumsatz dazu, das Risiko der
Falschgeldentgegennahme auch selbst noch tragen zu müssen, obwohl sie im Betrieb
technisch die Gültigkeit und Echtheit von Banknoten nicht überprüfen können?

Halten Sie eine Haftung von ArbeitnehmerInnen für zulässig?

8. Wie beurteilen Sie die Qualität von UV-Lampen zur Kontrolle von Euro-Banknoten?
Gibt es andere Möglichkeiten vor Ort die Echtheit festzustellen?

9. In welcher Form wird zwischen den Euro-Staaten bei Euro-Fälschungen
zusammengearbeitet?

Gibt es ein Schnellwarnsystem?

10. In welcher Form wird mit anderen EU-Mitgliedsstaaten und Drittstaaten bei Euro-
Fälschungen zusammengearbeitet?

Gibt es ein Schnellwarnsystem?

11. Wie sind die Erfahrungen in der Zusammenarbeit?

Mit welchen Ländern gibt es bei der Zusammenarbeit Probleme?