5019/J XXIII. GP

Eingelangt am 24.09.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Vilimsky

und weiterer Abgeordneter

an die Frau Bundesministerin für Inneres

betreffend Grenzüberwachung im Mai 2008

Bezugnehmend auf die Anfragebeantwortung 4723/AB des Bundesministers für In- neres zur Anfrage 4697/J des Abgeordneten zum Nationalrat Harald Vilimsky betref- fend die wiedereingeführten Grenzkontrollen, richten die unterfertigten Abgeordneten an die Frau Bundesministerin für Inneres nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Personen ohne Reisedokumente, Illegale, konnten im Mai 2008 an der Grenze aufgegriffen werden?

2. Wie viele Schlepper konnten in dieser Zeit an der Grenze aufgegriffen wer- den?

3. Wie viele Zurückweisungen hat es im Mai 2008 gegeben?

4. Wie viele Personen mit einem Aufenthaltsverbot konnten an der Einreise ge- hindert werden?

5. Wie viele gestohlene KFZ konnten gefunden werden?

6. Wie viele Festnahmen hat es gegeben?

7. Wie viele Straftaten konnten geklärt werden?

8. Welche anderen Straftaten konnten geklärt werden?

9. Wie viele KFZ konnten im Mai 2008 wegen ihres verkehrsgerechten Zustan- des an der Einreise nach Österreich gehindert werden?