5046/J XXIII. GP

Eingelangt am 24.09.2008
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Haimbuchner

und weiterer Abgeordneter

an den Herrn Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Ausflug des Bundesministers für Landesverteidigung in den Kosovo vor der Nationalratswahl 2008

Am 22. August 2008 präsentierte der Präsident des Rechnungshofes den Rechnungshofbericht Reihe Bund 2008/9, welcher unter anderem Luftraumüberwachungsflugzeuge und den Vergleich der Republik Österreich mit der Eurofighter Jagdflugzeug GmbH beinhaltet.

Am 18. September 2008, der Termin für den Rechnungshofausschuss, an welchem nun dieser Rechnungshofbericht behandelt werden sollte, findet nunmehr kein Ausschuss statt, da der Bundesminister für Landesverteidigung auf Besuch im Kosovo ist. Und dies obwohl der Bundesminister laut der Tageszeitung „Kurier“ vom 15. September 2008 in letzten Monaten Truppenbesuchen aus dem Wege gegangen ist. Unter anderem wegen der Verweigerung zweier Unteroffiziere dem Bundesminister die Hand zu geben.

Des weiteren soll aufgrund der Kurzfristigkeit der Reise, diese nicht mit einer C 130 Herkules des Heeres erfolgen, sondern mit einem gecharterten Privatflugzeug.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage:

1. Seit wann ist Ihnen der Termin für Ihren Besuch im Kosovo bekannt?

2. Wann wurde der Termin für Ihren Besuch im Kosovo fixiert?

3. Warum kommt es zu diesem Besuch?

4. Wie lange werden Sie im Kosovo bleiben?

5. Worum konkret handelt es sich bei diesem Besuch?

6. Wann waren Sie das letzte Mal im Kosovo auf Besuch?

7. Wie oft waren Sie als Bundesminister für Landesverteidigung schon im Kosovo?

8. Welche Auslandsreisen zu österreichischen Kontingenten im Ausland sind vor der Wahl noch geplant?

9. Wie oft waren Sie als Bundesminister für Landesverteidigung schon in Bosnien?

10. Wann fanden diese Besuche statt?

11.  Wie oft waren Sie als Bundesminister für Landesverteidigung schon im Tschad?

12. Wann fanden diese Besuche statt?

13. Wie oft waren Sie als Bundesminister für Landesverteidigung schon am Golan?

14. Wann fanden diese Besuche statt?

15. Wie viele Truppenbesuche haben Sie im letzten Jahr absolviert? 16.Wann konkret erfolgten die jeweiligen Besuche?

17. Wurde gegen die beiden Unteroffiziere, welche sich weigerten Ihnen die Hand zu geben, Maßnahmen eingeleitet?

18. Wenn ja, welche?

19. Wenn ja, warum?

20.  Entspricht es den Tatsachen, dass sie für die Reise ein privates Flugzeug chartern mussten?

21. Wenn ja, warum?

22. Wenn ja, wie hoch waren die Kosten hierfür?