515/J XXIII. GP

Eingelangt am 12.03.2007
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ANFRAGE

 

 

der Abgeordneten Kogler, Freundinnen und Freunde

 

an den Bundesminister für Landesverteidigung

 

betreffend Privatpersonen in Luftfahrzeugen des Bundesheers

 

 

Im Rahmen des Untersuchungsausschusses zur Beschaffung von Kampfflugzeugen wurden eine Reihe von Verflechtungen zwischen dem Bundesheer und Privatpersonen und –vereinen bekannt. Insbesondere stellt sich die Frage nach einem Zusammenspiel in Sachen Werbung und Öffentlichkeitsarbeit für die Eurofighter Beschaffung. So tauchen auf der Home Page des Verteidigungs­ministeriums Fotos auf, die eine Privatperson aus dem Cockpit eines Heeres­flugzeugs machte (http://www.bmlv.gv.at/download_archiv/photos/flieger/galerie.php?id=154, ../galerie.php?id=145, http://www.bmlv.gv.at/archiv/a2004/2610/galerie.php?id=563 u.a.).

Fotos, die bei den gleichen Anlässen geschossen wurden, tauchen in Marketingbroschüren der Firma EADS auf.

Die gleiche Person, die für das Bundesheer tätig ist, firmiert an anderer Stelle (z.B. http://360graus.terra.com.br/esportesaereos/images/h_h/h_h_eadsgeorgmader.jpg ) als Mitarbeiter von EADS.

 

 

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgende

 

 

ANFRAGE:

 

 

 

1.      Wie viele bundesheerfremde Personen sind in der letzten Legislaturperiode in Luftfahrzeugen des österreichischen Bundesheers mitgeflogen?

2.      Welche bundesheerfremde Personen sind wann während der letzten Legislaturperiode in Kampf- und Schulungsflugzeugen des österreichischen Bundesheers geflogen bzw. mitgeflogen (Saab 105, Saab 35, F-5, Pilatus PC-6 und PC-7)?

3.      Mit welchen Begründungen flogen bundesheerfremde Personen in Kampf- und Schulungsflugzeugen des österreichischen Bundesheers?

4.      Wurden dadurch aufgelaufene Zusatzkosten berechnet und wenn ja, wie hoch waren sie?

5.      Ist Herr Georg Mader anlässlich des Nationalfeiertags 2004 in einem Flugzeug des österreichischen Bundesheers mitgeflogen?

6.      Erhielt Herr Mader für die an diesem 26.Oktober 2004 und/oder bei anderen Gelegenheiten entstandenen Fotos eine Abgeltung, und wenn ja, in welcher Höhe?

a.      Wer besitzt die Bildrechte an diesen Fotos?

b.      Besaß Herr Mader die Berechtigung, diese Bilder an die Firma EADS (dort veröffentlicht im MFORUM Dez.2004) weiter zu geben bzw. zu verkaufen?

7.   Warum wurden Bilder des Formationsflugs am Nationalfeiertag 2004 von  Herrn Mader für das Bundesheer erstellt und nicht von der dafür zuständigen heeresinternen Abteilung ‚Heeres Film- und Lichtbildstelle’?