547/J XXIII. GP

Eingelangt am 22.03.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Haimbuchner und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend der Schaffung des Postens „AirChief"

Generalmajor Erich Wolf, ehemaliger Kommandant der Luftstreitkräfte, nunmehriger „Air
Chief, sagte als Auskunftsperson vor dem Untersuchungsausschuss betreffend der
Beschaffung von Kampfflugzeugen folgendes aus:

„Also, üblicherweise ist ein Air Chief in dieser Funktion angesiedelt auf der strategischen

Ebene, deswegen auch zum Beispiel in der Bundesrepublik Deutschland als Leiter des

Führungsstabes Luft so bezeichnet, und international eben mit der Bezeichnung Air Chief

bezeichnet."

„Bei uns wurde diese Funktion wahrgenommen durch den Herrn Generaltruppeninspektor

beziehungsweise durch den Chef des Generalstabes."

„Der Air Chief in Österreich ist angesiedelt beim Generalstabschef, und er hat keinen direkten

Stab um sich."

„Die operative Funktion wird ausgeübt durch den Kommandanten Streitkräfte

Führungskommando.. .Das ist Generalleutnant Höfler."

Weiters wurde in der Zeitschrift „Profil" vom 19. Februar 2007 angeführt:

„Titel ohne Mittel. Die Umstrukturierungen im Heer Anfang 2006 beraubten ihn jedoch eines
Gutteils seiner Kompetenzen... Wolf blieb nur der eigenwillige Titel, Airchief^, und jener des
Eurofighter - Beauftragten."

„Zu Anfang des vergangenen Jahres bewarb er sich um den offenen Posten als Chef der
Austrian Airlines. Den Job bekam er nicht... ?"

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage

1. Welche Aufgaben nahm Brigadier Bernecker als Leiter der Luftabteilung wahr?

2. Welche Aufgaben nahm Generalmajor Wolf als Kommandant der Luftstreitkräfte
wahr?

3. Welche Aufgaben nimmt Generalleutnant Höfler als Kommandant des Streitkräfte
Führungskommandos wahr?

4. Welche Aufgaben nimmt Generalmajor Wolf als „Air Chief wahr?

5. Welche Aufgaben nahm der Generaltruppeninspektor bzw. der Generalstabschef wahr,
vor allem im Bezug auf strategische und planerische Tätigkeiten im Bereich der
Fliegerkräfte?

6. Warum wurden die Aufgaben, die laut Aussage Generalmajor Wolf der
Generalstabschef bis zur Installierung des „Air Chiefs" wahrgenommen hat nicht beim
Generalstabschef belassen?

7. Warum wurde der Posten „Air Chief oder ein Äquivalent hierzu nicht schon früher
installiert, wenn der Generalstabschef bzw. der Generaltruppeninspektor mit diesen
Aufgaben überlastet war?

8. Wann genau bewarb sich Generalmajor Wolf bei den „Austrian Airlines"?

9. Wann genau wurde Generalmajor Wolf „Air Chief?

10. Wann genau stand fest, dass der Posten des „Air Chiefs" geschaffen werden soll?

11. Wird nach der Pensionierung von Generalmajor Wolf der Posten „Air Chief aufgelöst
oder nach besetzt?

12. Ist der „Air Chief für die Einführung des Systems Eurofighter in Österreich
verantwortlich?

13. Welche Aufgaben nimmt der „Air Chief" nach der allenfalls erfolgreichen Einführung
des Systems Eurofighter in Österreich wahr?

14. Wird der Posten „Air Chief" nach der allenfalls erfolgreichen Einführung des Systems
Eurofighter aufgelöst?

15. Wer war für die Einführung des Systems Draken verantwortlich?

16. Wurde für die Einführung des Systems Draken ein eigener Posten geschaffen?

17. Besteht ein Zusammenhang zwischen der erfolglosen Bewerbung des Generalmajor
Wolfs bei den „Austrian Airlines", der Auflösung des Kommandos Luftstreitkräfte
und der Schaffung des Postens „Air Chief?

18. Wenn ja, in welcher Art und Weise?