548/J XXIII. GP

Eingelangt am 22.03.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Haimbuchner und Kollegen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend des Disziplinarverfahrens gegen Brigadier Josef Bernecker und des Verschwindens

seines Beförderungsdekretes zum Generalleutnant

Brigadier Josef Bernecker erklärte als Auskunftsperson vor dem Untersuchungsausschuss
betreffend der Beschaffung von Kampfflugzeugen, dass das Disziplinarverfahren, welches im
Zuge seines Interviews mit der Zeitschrift „Flug Revue" 2001 eingeleitet wurde, zwar kein
konkretes dienstliches Fehlverhalten nachweisen konnte, jedoch den Kabinettschef Brigadier
Commenda dazu veranlasste, Brigadier Bernecker aufzufordern mit Ende 2001 in Pension zu
gehen.

Weiters erklärte Brigadier Bernecker, dass der damalige Bundesminister für
Landesverteidigung Scheibner, ihm gegenüber bestätigte, dass das Beförderungsdekret zum
Generalleutnant von Scheibner bereits unterfertigt worden sei. Laut Brigadier Bernecker
haben Brigadier Commenda und General Pleiner der Unterzeichnung des
Beförderungsdekrets beigewohnt.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigenden Abgeordneten an den Herrn
Bundesminister für Landesverteidigung nachstehende

Anfrage

1. Warum ist Brigadier Bernecker nicht Generalleutnant?

2. Wer leitete das Disziplinarverfahren gegen Brigadier Bernecker ein?

3. Zu welchem Ergebnis gelangte die zuständige Abteilung im Zuge dieses
Disziplinarverfahrens?

4. Ist es möglich einem Abteilungsleiter zu empfehlen bzw. aufzufordern in Pension zu
gehen, aufgrund eines Disziplinarverfahrens, welches zu keinem Ergebnis führte?

5. Ist es richtig, dass der Kommandant der Luftstreitkräfte, Generalmajor Erich Wolf, der Nachfolger von Brigadier Bernecker, Leiter der Luftabteilung, war?

6. Gibt es ein Beförderungsdekret, welches die Beförderung von Brigadier Bernecker
zum Generalleutnant vorsieht, welches vom damaligen Bundesminister für
Landesverteidigung Scheibner unterzeichnet wurde?

7. Wenn ja, wo befindet sich das Beförderungsdekret von Brigadier Bernecker?

8. Wurde das Beförderungsdekret aufgrund des Disziplinarverfahrens gegen Brigadier Bernecker ignoriert bzw. missachtet bzw. nicht ausgeführt?

9. Wer außer dem Bundesminister für Landesverteidigung kann ein Beförderungsdekret, welches vom Bundesminister für Landesverteidigung unterzeichnet wurde, aufheben bzw. rückgängig machen?

10. Wurde die Beförderung von Brigadier Bernecker aufgehoben oder rückgängig
gemacht?

11. Wenn ja, wer hat dies veranlasst?

12. Wurden Untersuchungen im Zusammenhang mit der Unterlassung einer Beförderung,
welche vom Bundesminister für Landesverteidigung angeordnet wurde, eingeleitet?

13. Wenn ja, zu welchen Erkenntnissen führte diese Untersuchung?

14. Stehen das Disziplinarverfahren, das Anraten auf Pensionierung und die
Nichtbeförderung von Brigadier Bernecker im Zusammenhang mit der
Drakennachfolgebeschaffung?

15. Wenn ja, in welcher Art und Weise?