6/J XXIII. GP
Eingelangt am 30.10.2006
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind
möglich.
Anfrage
der Abgeordneten Maga Muttonen und GenossInnen
an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie
betreffend A 10 - Altersbergbrücke
Die Asfinag führt seit September 2005 eine
Generalsanierung der A10-
Tauernautobahn zwischen Gmünd
und Spittal durch: neben der Erneuerung der
Fahrbahndecken und der Verbreiterung der Richtungsfahrbahnen ist auch die
Generalsanierung von 15 Brückenobjekten,
Unterführungen sowie die Erneuerung
von 2 Überführungen im
Projekt enthalten. Nach dem Abschluss der Bauarbeiten auf
der Richtungsfahrbahn
Salzburg laufen seit Juli 2006 die Arbeiten auf der
Richtungsfahrbahn Villach.
Auch die
Altersbergbrücke zwischen Seeboden und Trebesing im
Bezirk Spittal wird
im Zuge dieses
Projekts generalsaniert: Der Verkehr wird seit Juni 2006 über das
Brückentragwerk
in Fahrtrichtung Salzburg geführt. „Dieser Brückenabschnitt
wurde
bereits saniert und
der Verkehr wird einspurig im Gegenverkehr über die Brücke
geleitet. Durch die Bauarbeiten auf der nun in Sanierung befindlichen anderen
Brücken-Hälfte in Fahrtrichtung Villach, kam es zu
Schwingungen, die zumindest
eine der zwischen den beiden Brückentragwerken
befindlichen Verbindungsstreben
verformte"
(Asfinag, 16.10.2006). Seit dem 16.10.2006 ist daher ein Teil der
Tauernautobahn (A10) zwischen Gmünd
und Spittal aus Sicherheitsgründen
gesperrt.
Diese Sperre auf einer der
wichtigsten Nord-Süd-Straßen-Verbindungen hat zu
massiven Verkehrsproblemen und
kilometerlangen Staus geführt. Pkw werden über
die Katschbergstraße umgeleitet; Lkw von bzw. nach Kärnten müssen über die
Friesacher Straße (B317) bzw. über den Felbertauem und die Pyhmautobahn
ausweichen.
Über die
Ursachen der während der Generalsanierung der 800m langen
Altersbergbrücke aufgetretenen Verformungen an 4 von
insgesamt 6.000
Stahlträgern wird nach wie vor spekuliert;
die möglichen angeführten Gründe für die
Verformungen reichen von Materialermüdung
über unsachgemäße Arbeiten der
Baufirmen bis zu den Folgen eines überschweren
italienischen Sondertransports, der
durch eine Gewichtsüberschreitung die Probleme ausgelöst haben könnte.
Die ASFINAG hat am 18.10. beim BG
Gmünd einen Antrag auf gerichtliche
Beweissicherung eingebracht, um mögliche
Schadensersatzansprüche gegenüber
Dritte geltend machen zu können.
Ungeklärt ist, ob im Zuge des
Bewilligungsverfahrens für
den Schwertransport die
durch die baubedingt einseitige Benutzung der Altersbergbrücke möglicherweise
geänderte Statik des gesamten
Bauwerks geprüft und einbezogen wurde.
Abgesehen von der Klärung der Ursache der Brücken-Verformung und einer
möglichen
Verschuldensfrage ist aber auch zu hinterfragen, welcher Zeitrahmen und
welche konkreten Maßnahmen zur Beseitigung der aufgetretenen
Schäden an der
Altersbergbrücke notwendig sein werden und welche
Konsequenzen eine
möglicherweise
länger
dauernde Sperre der A10 in diesem Bereich haben wird.
Die
unterfertigten Abgeordneten stellen an den Bundesminister für Verkehr,
Innovation und Technologie folgende
ANFRAGE:
1. Wie ist der
aktuelle Stand der Untersuchungen zur Ursache der Verwerfungen auf
der Altersbergbrücke?
2.
Als ein möglicher Verursacher der Verwerfungen wird
ein italienischer
Schwertransport vermutet, der am 16.10.2006 von Italien aus in Richtung
Deutschland über die
Tauernautobahn gefahren ist. Ist es richtig, dass der
italienischen Firma
ein Transport mit 140 Tonnen bewilligt wurde?
3.
Existieren Vorgaben der Asfinag hinsichtlich Einholung statischer
Gutachten für
die Benutzung der
Altersbergbrücke durch Schwerfahrzeuge während der
Bauarbeiten? Wenn ja, welche? Wenn nein,
warum nicht?
4.
Wurde im Zuge
des Bewilligungsverfahrens für
den Schwertransport ein
statisches Gutachten eingeholt, das mögliche
Auswirkungen der baubedingt
einseitigen Benutzung
der Altersbergbrücke bewertet?
5.
Welche
Resultate hat das Ermittlungsverfahren zur Bewilligung dieses
Sondertransportes durch das Land Kärnten
ergeben? An wen ist der Bescheid
ergangen?
6.
Stimmt es,
dass der Transport laut Bewilligungsbescheid die Brücke nur mit
maximal 20 km/h passieren und dass
gleichzeitig kein anderes Schwerfahrzeug
die Brücke benutzen durfte?
7.
Wurden die Auflagen bezüglich Höchstgewicht,
Höchstgeschwindigkeit
von 20
km/h und gleichzeitigem Fahrverbot für andere Schwertransporte
eingehalten?
Wenn ja, durch wen
erfolgt die Kontrolle?
8.
Medienberichten
zufolge soll gegen die Bescheidbestimmungen betreffend
Höchstgewicht für den italienischen Schwertransporter und
gegen das
gleichzeitige Fahrverbot für andere
Schwerfahrzeuge verstoßen worden sein. Wie
ist ihr aktueller
Informationsstand zu diesen Vorwürfen?
9.
Welche Bewilligungen für Sondertransporte wurden für diesen
Straßenabschnitt
der A10 zwischen Gmünd und Spittal während der Generalsanierung seit 2005
erteilt?
10.
Wie lange wird die Sperre der Tauernautobahn im Bereich Altersbergbrücke
bestehen bleiben müssen?
11.
Welche
konkreten baulichen und organisatorischen Maßnahmen werden zur
Beseitigung der aufgetretenen Schäden an der
Altersbergbrücke zu treffen sein?
12.
Welche Konsequenzen sind aus der Sperre der A10-Altersbergbrücke für den
Pkw- und den Lkw-Verkehr zu erwarten?
13.
In welchem Ausmaß hat sich das
Verkehrsaufkommen auf der Katschbergstraße
durch
die Sperre der A10 erhöht? In welcher Form soll - im Fall einer länger
andauernden Sperre der Altersbergbrücke - eine Entlastung der
AnrainerInnen
der Katschbergstraße vom erhöhten Verkehrsaufkommen erfolgen?
14.
Wie bewerten Sie Pläne, die parallel zur Tauernautobahn
verlaufende
Katschbergstraße für den Schwerverkehr zu öffnen
?
15.
Welche zusätzlichen Kosten sind durch die
Verwerfungen und die dadurch
notwendige Sperre der A10 insgesamt
entstanden? Wer wird diese zusätzlichen
Kosten
tragen?
16.
Wann und durch wen erfolgte die letzte Hauptprüfung der
Altersbergbrücke?
Welche Resultate
erbrachte diese Hauptprüfung?