642/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.04.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend „RASFF-Meldungen - Schnellwarnsystem für Lebensmittel und Futtermittel“

Die Verordnung (EG) Nr. 178/2002 regelt u.a. auch das europäische Schnellwarnsystem für
Lebens- und Futtermittel.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie
und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Meldungen und welche Informationen über Lebensmittel (oder Futtermittel), die
ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, wurden 2006 von den EU-Mitgliedsstaaten über
RASFF an Österreich übermittelt?

2. Welche konkreten Maßnahmen wurden zu diesen einzelnen RASFF Meldungen im Jahr 2006
in Österreich durch das ressortzuständige BM konkret ergriffen (Aufschlüsselung der
einzelnen Maßnahmen)?

3. Welche Lebensmittel und Futtermittel betraf dies?
Welche Mengen waren dies jeweils (Aufschlüsselung der Lebensmittel und Futtermittel auf
Herkunftsländer)?

4. Wie viele RASFF Meldungen betrafen gesundheitsgefährdende Lebensmittel und
Futtermittel?

5. Welche konkreten Maßnahmen wurden im Jahr 2006 nach diesen (RASFF) Informationen
über gesundheitsgefährdende Lebensmittel und Futtermittel in Österreich durch das
ressortzuständige BM ergriffen?

6. Welche Lebensmittel und Futtermittel betraf dies (Aufschlüsselung der Lebensmittel und
Futtermittel auf Herkunftsländer)?
Welche Mengen waren dies?

7. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2006 Informationen über Lebensmittel und
Futtermittel die ein Risiko für KonsumentInnen darstellen, an die EU- Kommission und damit
an die EU-Mitgliedsstaaten über das RASFF weitergeleitet?

8. In welchen und wie vielen Fällen hat Österreich 2006 Informationen über
gesundheitsgefährdende Lebensmittel und Futtermittel die ein Risiko für KonsumentInnen
darstellen, an die EU-Kommission und damit an die EU-Mitgliedsstaaten über das RASFF
weitergeleitet?

9. Welche Behörden und sonstige Stellen anderer BM erhalten in Österreich die RASFF-
Meldungen durch das BMGFJ?

10. In wie vielen und welchen Fällen erfolgte im Jahr 2006 Information der Öffentlichkeit nach
§ 43 Abs. 1 LMSVG?
Welche Lebensmittel betraf dies?

11. In wie vielen und welchen Fällen erfolgten 2006 entsprechende Informationen durch den
verantwortlichen Lebensmittelunternehmer (Information der Öffentlichkeit)?

12. Wie viele Fälle im Sinne des Art. 19 der Verordnung (EG) Nr. 178/2002 (inkl. von
Rückrufaktionen von Lebensmittelunternehmen) sind Ihnen 2006 bekannt geworden?

13. Wie viele Rückrufaktionen mussten gemäß § 39 Abs. 1 Z 9 LMSVG von den jeweils
zuständigen Behörden 2006 angeordnet werden?

14. Welche und wie viele neuartige Lebensmittel und Lebensmittelzutaten wurden 2005 und 2006
nach der Verordnung (EG) Nr. 258/97 in Österreich behördlich eingereicht und als
Lebensmittel zugelassen?