696/J XXIII. GP

Eingelangt am 24.04.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Hermann Gahr, Franz Hörl, Kolleginnen und Kollegen
an den Bundesminister für Landesverteidigung
betreffend Militärspital Schwaz

Im November 2006 wurde zwischen dem Verteidigungsministerium und Tirol vereinbart, das Militärspital von Innsbruck nach Schwaz zu verlegen und dort beim Bezirkskrankenhaus Schwaz anzudocken. Die Baukosten wurden auf 8,5 Millionen Euro geschätzt. Mit diesem Neubau werden in der Bezirkshauptstadt 60 neue Arbeitsplätze geschaffen. Mit dieser Investition wird auch der Standort des Hubschrauberstützpunktes in Schwaz gesichert.

In der Vergangenheit tauchten jedoch Gerüchte auf, dass dieses bereits unterfertigte Abkommen nochmals aufgeschnürt werden und die Verlegung doch nicht stattfinden soll.

Aus diesem Grund richten die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Zur Zeit gibt es drei Militärspitäler in Österreich (Wien, Graz, Innsbruck). Können Sie gewährleisten, dass das Österreichische Bundesheer auch in Zukunft drei Militärspitäler betreiben wird?

2. Wird in Tirol der Standort des Militärspitals von Innsbruck nach Schwaz verlegt?

3. Wurde im Verteidigungsministerium angedacht, die Verlegung des Militärspitals doch nicht durchzuführen oder den Zeitplan zu ändern?

4. Wann rechnen Sie mit dem Baubeginn des Militärspitals Schwaz?

5. Wie hoch sind die geschätzten Baukosten des Militärspitals Schwaz?

6. Wann kann das Militärspital Schwaz den Betrieb aufnehmen?

7. Wie viele Personen sollen im Militärspital Schwaz eine Beschäftigung finden?

8. Können Sie garantieren, dass der Hubschrauberstützpunkt Schwaz bleibt?

9. Welche  Synergien   soll  es   zwischen  dem  Allgemeinen  Bezirkskrankenhaus Schwaz und dem neu entstehenden Militärspital geben?

10. Stimmt es,  dass die Bausubstanz des Militärspitals  in Innsbruck dringend sanierungsbedürftig ist?

11. Wie hoch sind die Kosten für eine allfällige Sanierung des MSp Innsbruck?

12. Welche Überlegungen waren die Grundlage für die Verlegung nach Schwaz?