737/J XXIII. GP

Eingelangt am 26.04.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Martin Graf

und anderer Abgeordneter

an die Bundesministerin für Justiz

betreffend: Kuraufenthalt des Untersuchungshäftlings Helmut Elsner.

Am Montag, 2. April 2007 wurde der Untersuchungshäftling Helmut Elsner in das
Kärntner Kurzentrum Treibach-Althofen gebracht. Der Medienlandschaft ist zu
entnehmen, dass die Bevölkerung darüber zu Recht aufgebracht ist, wo doch ein
Bürger oft Monate auf einen Aufenthalt im Kurzentrum Treibach-Althofen warten
muss. Dabei darf auch nicht vergessen werden, dass für die Kosten der
Rehabilitation der Steuerzahler aufkommen muss, dem Vernehmen nach kostet die
Behandlung 316,- Euro pro Tag.

Nach der Erlaubnis für Elsner, sein privates Handy in der Haft nutzen zu können ist
dies ein weiterer Hinweis darauf, dass Elsner offensichtlich zu Unrecht eine
privilegierte Behandlung während seiner Untersuchungshaft genießt. Hier stellt sich
begreiflicherweise jeder Bürger dieses Landes die Frage, ob andere Häftlinge bzw.
Promi-Häftlinge, wie z. B. der im Jahr 2000 zu sieben Jahren Haft verurteilte Peter
Rosenstingl, bei dem 2001 während seiner Haft ebenfalls ein operativer Eingriff am
Herzen vorgenommen werden musste (zwei Stents und zwei Gefäßstützen), auch in
den Genuss eines Kuraufenthaltes kam.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an die
Bundesministerin für Justiz nachstehende

Anfrage:

1) Wie viele Untersuchungshäftlinge, Schubhäftling und sonstige Häftlinge
Wurden seit 1990 während der Haftzeit am Herzen operiert?

2) Wie    viele    davon    kamen    in    den    Genuss    eines    anschließenden
Kuraufenthaltes?

3) Wie hoch sind die durchschnittlichen Kosten?

4) Wie viele Häftlinge, die einen Kuraufenthalt genossen, waren bzw. sind sog.
„Promi-Häftlinge"?

5) Kam der damalige Häftling Peter Rosenstingl nach seiner Herzoperation
in den Genuss eines Kuraufenthaltes?

5) Wenn ja, wie hoch waren die Kosten?

6) Wie hoch sind die Kosten des Kuraufenthaltes von Helmut Elsner?