756/J XXIII. GP

Eingelangt am 27.04.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abg. Franz Eßl,

Kolleginnen und Kollegen

an den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie

betreffend der Realisierung der Umweltentlastungsmaßnahmen für die Bewohner der

Anrainergemeinden entlang der A10 Tauernautobahn (Hüttau - Seeboden)

Die Anrainergemeinden der Tauernautobahn setzen sich vehement für die
planmäßige Umsetzung der lange diskutierten Umweltentlastungsmaßnahmen im
Zuge der Errichtung der zweiten Tunnelröhre ein. In diesem Zusammenhang wurde
im Februar 2004 eine „Gemeinsame Erklärung zur Erarbeitung und Realisierung von
Umweltentlastungsmaßnahmen entlang der A10 Tauern Autobahn (Hüttau bis
Seeboden)" von den maßgebenden Entscheidungsträgern unterfertigt. Dabei sind It.
dieser Erklärung 45 Einzelmaßnahmen vorgesehen. Die Umsetzung dieses
Maßnahmenpaketes sollte, It. Projektbeschreibung der ASFINAG von April 2005, in
3 Blöcken bis zum Jahr 2020 entsprechend einer Prioritätenreihung erfolgen um die
Anrainer vor den Folgen des zunehmenden Verkehrs zu schützen.

Aufgrund dieser Sachverhalte stellen die unterzeichneten Abgeordneten daher an
den Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie folgende

Anfrage:

1. Das im Februar 2004 unterfertigte Maßnahmenpaket wurde von Bund, Land, der
ASFINAG und den betroffenen Gemeinden entlang der A10 unterschrieben. Wie
stehen Sie zu der von Ihrem Vorgänger vereinbarten Erklärung?

2. Gemäß des Projekts „Vollausbau der A10 inklusive Umweltentlastungs-
maßnahmen" sollen die Bauprojekte in 3 Blöcken bis 2020 fertig gestellt werden.
Wie teilen sich die 45 Einzelmaßnahmen, welche in der Gemeinsamen Erklärung
erarbeitet wurden, auf die 3 Blöcke auf?

3. Block 1 befindet sich bereits in der Umsetzungsphase. Welche Einzelmaßnahmen
sind dem Block 1 zuzuordnen?

4. Welche Schutzmaßnahmen sind bei den jeweiligen Einzelmaßnahmen von
Block 1 vorgesehen?

5. Wie weit ist der Baufortschritt von Block 1?

6. Wie hoch sind die Kosten der jeweiligen Einzelmaßnahmen im Block 1?

7. Wann wird die voraussichtliche Fertigstellung von Block 1 erfolgen?

8. In welchem Zeitraum ist die Umsetzung von Block 2 vorgesehen?

9. Welche Einzelmaßnahmen sind dem Block 2 zuzuordnen?

10. Welche Umweltentlastungsmaßnahmen sind bei den jeweiligen
Einzelmaßnahmen von Block 2 vorgesehen?

11.Wie hoch sind die Kosten der jeweiligen Einzelmaßnahmen im Block 2?

12. Wann ist die voraussichtliche Fertigstellung von Block 2 vorgesehen?

13. In welchem Zeitraum ist die Umsetzung von Block 3 vorgesehen?

14. Welche Einzelmaßnahmen sind dem Block 3 zuzuordnen?

15. Welche Umweltentlastungsmaßnahmen sind bei den jeweiligen
Einzelmaßnahmen von Block 3 vorgesehen?

16. Wie hoch sind die Kosten der jeweiligen Einzelmaßnahmen im Block 3?

17. Wann wird die voraussichtliche Fertigstellung von Block 3 erfolgen?