760/J XXIII. GP

Eingelangt am 02.05.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm

und GenossInnen

an den Bundesminister für Landesverteidigung

betreffend Auslandseinsätze

Im Regierungsprogramm für die XXIII. Gesetzgebungsperiode wird ein besonderer
Fokus auf den sicherheitspolitischen Bereich gelegt. So wird etwa festgehalten, dass
sich die Bundesregierung hinsichtlich Äußerer Sicherheit und Landesverteidigung für
eine umfassende Friedenspolitik einsetzt und Österreich auf der Grundlage seiner
verfassungsrechtlich bestimmten immerwährenden Neutralität weiterhin ein
verlässlicher und solidarischer Partner in der Welt sein wird; weiters wird
festgehalten, dass sich Österreich aktiv an der weiteren Entwicklung der
Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik beteiligen wird.

Die unterfertigten Abgeordneten unterstützen die Schwerpunktsetzung der
Bundesregierung ausdrücklich und stellen daher in diesem Zusammenhang an den
Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage

1. Wie stellt sich die Entwicklung des Verteidigungsbudgets im Verhältnis mit dem
Bruttoinlandsprodukt in den letzten Jahren dar?

2. Werden dem Bundesheer die Ausgaben für die geplanten Verstärkungen der
Auslandseinsätze zusätzlich zur Verfügung gestellt?

3. Welche Mittel sind im Bundesvoranschlag 2007 für die Aufstellung von Kräften für
internationale Operationen (KIOP) enthalten?

4. Welche Mittel sind für Auslandseinsätze im BVA 2007/2008 für Material und
Personal vorgesehen?