794/J XXIII. GP

Eingelangt am 03.05.2007
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Anfrage

der Abgeordneten DDr. Erwin Niederwieser, Maga. Melitta Trunk, Gerhard Reheis, Maga. Gisela

Wurm und Genossen

an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit

betreffend „Schutzhüttenprogramm''

Nach den Rahmenrichtlinien für die Gewährung von Tourismus-Förderungsmitteln an den Verband alpiner Vereine zur Förderung der alpinen Infrastruktur werden Investitionen in alpine Schutzhütten gefördert. Als Ziel wird angegeben: „Mit Hilfe von öffentlichen Mitteln sollen für den Tourismus bedeutende alpine Schutzhütten und Wege in Österreichs Bergregionen - unter Berücksichtigung von Umwelt- und Hygienestandards - gesichert werden."

Dieses grundsätzlich sinnvolle Programm wird über den Verband selbst abgewickelt, was vermutlich eine kostengünstige Lösung darstellt. Beschwerden gibt es dahin gehend, dass Schutzhütten, die nicht von Mitgliedsvereinen betrieben werden, keine Förderung aus diesem Programm erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten in diesem Zusammenhang an den Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit folgende

Anfrage:

1.              Welche Summen wurden vom BMWA seit Bestehen dieses Programms jährlich zur Verfügung gestellt?

2.              Wie viele Projekte wurden daraus - aufgeteilt nach Bundesländern - gefördert?

3.              Welche Summe steht für das heurige Jahr zur Verfügung?

4.              Wie hoch war die jährliche Ablehnungsquote, definiert als Anteil der abgelehnten Projekte im Verhältnis zu den Ansuchen des jeweiligen Jahres?

5.              Welcher Anteil der insgesamt in Österreich bestehenden Schutzhütten und Wegen wird durch dieses Programm erfasst?

6.              Weshalb werden Schutzhütten, die nicht im Eigentum der Mitgliedsvereine des VAV stehen, nicht durch dieses Programm gefördert?

7.              Besteht für diese ein anderes, gleichwertiges Förderprogramm?

8.              Wenn nein, ist dies vom Gleichheitsgrundsatz her zu rechtfertigen?

9.              Wenn ja, in welchem Ausmaß wurden dafür in den Vergleichsjahren Mittel aufgewendet?