796/J XXIII. GP

Eingelangt am 03.05.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Petra Bayr und GenossInnen

an   den   Bundesminister  für   Landesverteidigung   betreffend   entwicklungspolitische

Aktivitäten.

Im Sinne des österreichischen Entwicklungszusammenarbeitsgesetzes einerseits und den entwicklungspolitischen Bemühungen auf EU-Ebene andererseits ist eine Kohärenz aller Politikbereiche im Sinne der Entwicklungszusammenarbeit anzustreben bzw. zu verstärken. In die Agenden der Entwicklungszusammenarbeit ist Ihr Ressort durch entwicklungszusammenarbeitsrelevante Ausgaben involviert.

Unsere diesbezügliche Anfrage aus dem Vorjahr (4421/J) war auf die entwicklungspolitischen Aktivitäten seitens Ihres Ressorts seit dem Jahr 2000 bezogen. Aufgrund der Veränderungen durch die Bildung einer neuen Regierung sowie der Erstellung des Doppel-Budgets 2007/08 ergibt sich erneut die Frage nach den entwicklungspolitischen Aktivitäten Ihres Ressorts.

Die unterzeichneten Abgeordneten stellen daher an den Bundesminister für Landesverteidigung folgende

Anfrage:

1. In  welchen   Fällen   hat  Ihr  Ressort  seit  der Anfragebeantwortung  4400/AB humanitäre, Not- oder Katastrophenhilfe geleistet?

2. Welche     konkreten     operativen     Vorkehrungen     (Personal,     Budgetmittel, Aufgabenbeschreibung in der Geschäftseinteilung etc.) wurden in Ihrem Ressort getroffen bzw. seit der Anfragebeantwortung 4400/AB verändert, um humanitäre, Not- und Katastrophenhilfe im eigenen Wirkungsbereich umsetzen zu können?

3. Welche Auswirkungen hat die Budgetmittelzuteilung (2007/08) an Ihr Ressort auf die entwicklungspolitischen Aktivitäten der kommenden Jahre?

4. Konkret wie viel  Geld  steht seitens  Ihres  Ressorts  im  laufenden  und  im kommenden Jahr für entwicklungspolitische Aktivitäten zur Verfügung?

5. Welche entwicklungspolitisch Relevanten Tätigkeiten durch ihr Ressort sind in nächster Zeit geplant?