817/J XXIII. GP

Eingelangt am 10.05.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Dr. Maria Fekter

Kolleginnen und Kollegen

an die         Bundesministerin für Justiz

betreffend Verschwinden von Firmenbuchakten beim Handelsgericht Wien

Im Zuge der Ermittlungen des Eurofighter-Untersuchungsausschusses wurde
bekannt, dass es Geldflüsse von EADS zum SK Rapid bzw. der SK Rapid
Wirtschaftsbetriebe GesmbH gegeben hat.

Dieser Umstand war Anlass dafür, die Bilanzen der SK Rapid Wirtschaftsbetriebe
GesmbH abzurufen. Da nur die Bilanzen für die Geschäftsjahre 2003/2004 und
2004/2005 online zur Verfügung standen, wurde versucht, die davor liegenden
Bilanzen durch Einsicht im Firmenbuch zu prüfen. Dabei wurde jedoch
überraschend festgestellt, dass dieser Akt seit November 2006 unauffindbar sei:

Im Hinblick darauf stellen die unterfertigten Abgeordneten an die
Bundesministerin für Justiz nachfolgende

Anfrage:

1. Wie beurteilen Sie das Verschwinden des Firmenbuchaktes beim
Handelsgericht Wien betreffend die SK Rapid Wirtschaftsbetriebe GesmbH?

2. Was werden Sie zur Auffindung bzw. Rekonstruktion des Aktes
unternehmen?

3. Können Sie einen Zusammenhang zwischen dem Verschwinden der
Jahresabschlüsse der SK Rapid Wirtschaftsbetriebe GesmbH und der Tätigkeit
des Eurofighter-Untersuchungsausschusses ausschließen?