853/J XXIII. GP

Eingelangt am 23.05.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an den Bundesminister für Finanzen

betreffend „Meeresfrüchte - Zollkontrollen 2006"

In der AB 4104/XXII.GP vom 20.06.2006 wurde die Frage betreffend Meeresfrüchte und
Zollkontrollen für 2005 beantwortet. Nun fehlt die Gesamtdarstellung für das Jahr 2006. Aus
systematischen Gründen werden dieselben Fragen neuerlich gestellt.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an den Bundesminister für Finanzen
nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Tonnen Meeresfrüchte (Krusten-, Schalen- und Weichtiere) wurden im Jahr 2006
nach Österreich importiert? Wie viele Tonnen davon kamen aus Deutschland?

2. Wie viele Ladungen Meeresfrüchte aus Drittstaaten mussten 2006 beim Import
zurückgewiesen werden (ersuche jeweils um Angabe der Menge in Tonnen, des Grundes, des
Herkunftslandes und Bekanntgabe der Art)?

3. Wie viele Proben Meeresfrüchte wurden 2006 in Österreich durch den Zoll gezogen?
Welche Produkte betraf dies konkret (ersuche um namentliche Bekanntgabe)?

4. Wie viele Proben importierter Meeresfrüchte wurden 2006 im Auftrag des BMF analysiert?
Welche Produkte bzw. Produktgruppen betraf dies (ersuche um namentliche Bekanntgabe)?

5. Auf welche Stoffe wurden die Proben (Produkte) jeweils analysiert (Aufschlüsselung der
einzelnen Stoffe und Produkte bzw. Produktgruppen)?

Wurde dabei jeweils auch auf Chloramphenicol, Nitrofuran, TBT (Zinnorganische
Verbindungen) DSP-Toxine, PSP-Toxine, Cadmium, Blei, Konservierungsmittel (z.B.
Sorbinsäure, Benzoesäure) und auf mikrobiologische Mängel (z.B. Bakterien, Keime, Hefe
und Schimmelpilze) untersucht? Wenn nein, warum nicht?

6. Welche konkreten Ergebnisse erbrachten die Analysen von Meeresfrüchten im Jahr 2006
(Aufschlüsselung auf festgestellte Stoffe, Grenzwertüberschreitungen und Produkte)? Wie
viele und welche Meeresfrüchte wurden als gesundheitsschädlich, verdorben, verfälscht,
falsch bezeichnet oder wertgemindert beurteilt (ersuche um Bekanntgabe der Art und
Herkunftsland)?

7. Welche behördlichen Maßnahmen mussten nach den gesetzlichen Bestimmungen ergriffen
werden (z.B. Anzeigen, Beschlagnahme, öffentliche Warnung)? Gegen welche gesetzlichen
Bestimmungen wurde verstoßen?

8. Bei welchen Meeresfrüchten wurde das BMF 2006 von anderen Mitgliedsstaaten über
Rückstände und Belastungen informiert?

9. Gibt es 2007 hinsichtlich der Kontrolle und Untersuchung von Meeresfrüchten eine
Zusammenarbeit bzw. ein Sonderprojekt mit anderen EU-Staaten oder Drittstaaten? Wenn ja,
wie sieht dieses aus?