865/J XXIII. GP

Eingelangt am 29.05.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Hauser
und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres
betreffend Islam

Laut Medienberichten soll seit Jahren soll im Keller des Hauses Nr. 51 in der Höttinger Au in Innsbruck ein moslemischer Verein seine Veranstaltungen durchführen.
Die Staatspolizei soll die Gruppe überwacht haben, doch der islamischen Gemeinschaft ist die Adresse unbekannt. Die Innsbrucker Baupolizei hat aber nun einen Bewilligungsantrag vorliegen. Bei einem Lokalaugenschein der Tiroler Woche mit GR Richard Heis erzählten die Bewohner von sonderbaren Vorkommnissen und einer Gebetsstätte im Keller, vor allem um die Zeit des Ramadans ist der Ort stark frequentiert. Doch einen Haken hat die Angelegenheit: Der Kellerraum ist bisher nicht als Veranstaltungsort bewilligt. Der zuständige Stadtrat, Vize-Bgm. Christoph Platzgummer, bestätigt auf Anfrage, dass ein Antrag auf Bewilligung zur Bearbeitung vorliegt, mehr könne er nicht sagen, er wisse auch nicht, von wem warum der Antrag vorliege. Brisanten Informationen zufolge hat aber die Sicherheitspolizei das Haus seit Jahren überwacht. Ludwig Spörr von der Sicherheitsdirektion wollte hierzu aber nichts sagen. „Wir stehen mit allen Zentren in gutem Kontakt", sagte Spörr gegenüber der Tiroler Woche. Mysteriös wird die Angelegenheit aber dadurch, dass Abdi Tasdögen, Vorsitzender der islamischen Gemeinschaft für Tirol und Vorarlberg, von dem Zentrum nichts weiß: „Mir ist diese Adresse vollkommen unbekannt, und wir senden ja die Imane für die Innsbrucker Moscheen und Gebetszentren aus", so Tasdögen gegenüber der Tiroler Woche. Weiters scheint diese Adresse auch nicht auf der offiziellen Homepage der islamischen Gesellschaft auf.

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Ist Ihrem Ressort diese Adresse bekannt?

2. Wenn ja, wie lange wurde diese Adresse von Ihren Beamten überwacht?

3. Warum wurde diese Adresse überwacht?

4. Zu welchem Ergebnis ist Ihr Ressort gekommen?

5. Welche Kontakte bestehen heute zu diesem Zentrum?