909/J XXIII. GP

Eingelangt am 05.06.2007
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Anfrage

der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft

betreffend Importe gefährlicher Abfälle nach Österreich

Aus Anfragebeantwortung 608/AB zur schriftlichen parlamentarischen Anfrage 586/J geht
hervor, dass es in Österreich keine Ablagerung von gefährlichen Abfällen gibt, da diese nur in
Untertagedeponien zulässig ist und Österreich nicht über solche verfügt.

Allerdings geht aus Ihrer Anfragebeantwortung ebenfalls hervor, dass es jährlich über 100
Bewilligungen für den Import gefährlicher Abfälle nach Österreich gibt, im Jahr 2005 waren
es 161.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten folgende

Anfrage:

1. Welche Menge gefährlicher Abfälle wurde von den einzelnen Unternehmen seit dem
Jahr 2000 jeweils aufgeschlüsselt nach Jahren importiert?

2. Um welche Art gefährlicher Abfälle hat es sich dabei jeweils gehandelt?

3. Welche Mengen welcher Arten gefährlicher Abfälle wurden seit dem Jahr 2000 durch
Verbrennung entsorgt?

4. Welche Mengen welcher Arten gefährlicher Abfälle wurden seit dem Jahr 2000 auf
eine andere Weise als durch Verbrennung entsorgt?

5. Was machen die einzelnen Unternehmen mit den gefährlichen Abfällen, wenn Sie
nicht durch Verbrennung oder andere Methoden beseitigt werden?

6. In welchen Anlagen wurden seit dem Jahr 2000 welche Mengen der importierten
gefährlichen Abfälle wie behandelt?