914/J XXIII. GP

Eingelangt am 05.06.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

des Abgeordneten Strache, Rosenkranz, Vilimsky
und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Inneres
betreffend Rohrbombenfund in Wels

Am Montag, den 12. März 2007 wurde in der Innenstadt von Wels, Oberösterreich,
Bombenalarm ausgelöst. Wie den Medien zu entnehmen war, Meldung der Austria
Presse Agentur vom 12.3.2007, 13.04 Uhr, wurde gegen Mittag in der Tiefgarage
einer Bank vom Haustechniker ein verdächtiger bombenähnlicher Gegenstand ent-
deckt. Es handelte sich um ein Rohr mit Drähten und einer Batterie - eine Rohrbom-
be. Wie lange der bombenähnliche Gegenstand schon in der Tiefgarage gelegen
war, ist unklar. Sofort wurde die Exekutive verständigt. Die Polizei nahm die Sache
sehr ernst, evakuierte die Bank und riegelte die Umgebung ab. Der Entminungs-
dienst wurde angefordert und das Areal gesperrt. Ein Großaufgebot an Beamten war
dazu in der Innenstadt im Einsatz. Um 15.00 Uhr traf der Entminungsdienst in Wels
ein. Er entschied, dass eine Entschärfung am Fundort notwendig sei und machte sich
an die Arbeit. Gegen 17.00 Uhr gab der Entminungsdienst Entwarnung: Das Rohr
enthielt keinen Sprengstoff. Danach wurden die Absperrungen wieder aufgehoben.
Die Polizei Wels bestätigte, dass auf dem Rohr eine Nachricht angebracht war. Aus
den Schriftzeichen auf einem sehr kleinen Zettel konnte die Forderung nach einer
Amnestie für Mitglieder der deutschen Roten Armee Fraktion (RAF) abgelesen wer-
den.

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundes-
minister für Inneres folgende

Anfrage:

1. Wie viele Einheiten umfasst der Entminungsdienst des Bundesministeriums
für Inneres?

2. Wo überall in Österreich ist der Entminungsdienst stationiert?

3. Wann genau wurde die Exekutive bezüglich Rohrbombenfund alarmiert?

4. Wieso ist der Entminungsdienst nach einem Bombenfund zu Mittag erst um
15.00 Uhr vor Ort?

5. Wie ist die übliche Vorgehensweise des Entminungsdienstes in solchen Fäl-
len?

6. Wie war die angebliche Rohrbombe aufgebaut?

7. Welche Materialien wurden für den Bau verwendet?

8. Konnten Fingerabdrücke auf der Rohrbombe gefunden werden?

9. Wer wurde von Seiten der Exekutive betreffend Lage informiert?

10. Wurden Sie als Minister informiert?

11. Haben Sie jemanden informiert?

12. Wurde von Seiten der Exekutive der Direktor der bedrohten Bank informiert?

13. Wann wurden von Seiten der Exekutive die Medien vom Bombenfund infor-
miert?

14. Konnten bezüglich Nachforschung schon Ergebnisse erzielt werden?

15. Können sie einen Zusammenhang mit dem Rohrbombenfund in Vöcklabruck
vom 25. April 2007 ausschließen?