948/J XXIII. GP

Eingelangt am 06.06.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Hauser und weiterer Abgeordneter

an das Bundesministerium für Verkehr betreffend die Umfahrung Sillian.

Seit Jahrzehnten werden, um die Verkehrsbelastung zu verringern, Pläne für den längst überfälligen Bau einer Umfahrung Sillians gewälzt. Im Mai 2003 hat Mag. Gerald Hauser, damals Landtagsabgeordneter, die schriftliche Anfrage 207/03 an Landesrätin Dr. Anna Hosp gestellt. Sie hat in der Beantwortung, eingehend auf die Frage nach den Gesamkosten für den Bau der Umfahrung Sillian, festgehalten: „Die Kosten hängen stark von den untersuchten Varianten ab und bewegen sich zwischen rd. 20 Mio. Euro und 70 Mio. Euro. Die Finanzierung ist außerhalb des regulären Neubauprogramms in Verhandlungen mit dem Bund (Sonderfinanzierung Drautalstraße) sicherzustellen."

In diesem Zusammenhang richten die unterfertigten Abgeordneten an den Herrn Bundesminister für Verkehr folgende

Anfrage:

1. Wurde mit dem Bund über die Finanzierung außerhalb des regulären Neubauprogramms verhandelt?

2. Wenn ja, wann und wie oft?

3. Gab oder gibt es Zusagen seitens des Bundes für die Finanzierung des Baus der Umfahrung?

4. Wenn ja: In welcher Höhe? Wurden in einem Budget Mittel vorgesehen?

5. Wurde das Bundesministerium in die Erstellung der jüngsten Umfahrungsvarianten eingebunden?

6. Kennt das Bundesministerium den aktuellen Planungsstand?

7. Wenn ja, wie werden die Pläne beurteilt?

8. Was kann zur Entlastung der verkehrsgeplagten Bevölkerung getan werden, wenn keine Umfahrung errichtet wird?