984/J XXIII. GP

Eingelangt am 19.06.2007
Dieser Text ist elektronisch textinterpretiert. Abweichungen vom Original sind möglich.

Anfrage

der Abgeordneten Mag. Johann Maier

und GenossInnen

an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie und Jugend

betreffend „Lebensmittel - Direktvermarktung - Kontrollen bei der bäuerlichen

Direktvermarktung sowie Bio-Kontrollen im Jahr 2006"

Mit der AB 4574/XXII.GP vom 12.09.2006 wurden die Fragen für das Jahr 2005 beantwortet.
Aus systematischen Gründen werden ähnliche bzw. dieselben Fragen auch für das Jahr 2006
gestellt, um die konkreten Zahlen für 2006 zu erhalten.

Die unterzeichneten Abgeordneten richten daher an die Bundesministerin für Gesundheit, Familie
und Jugend nachstehende

Anfrage:

1. Wie viele Kontrollen fanden 2006 bei bäuerlichen Direktvermarktern statt (ersuche
um Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

2. Wie viele und welche Proben (Produktgruppen) wurden 2006 bei bäuerlichen
Direktvermarktern gezogen und untersucht? Welche Ergebnisse erbrachten diese
Untersuchungen? Wie viele und welche Beanstandungen gab es 2006 (ersuche jeweils
um Aufschlüsselung nach Bundesländer)?

3. Wie sieht der Vergleich zu 2005 aus (ersuche jeweils um Aufschlüsselung nach Bundesländer)?

4. Wie viele und welche Proben (Produktgruppen) wurden 2006 bei sog.
Buschenschanken und Mostschänken gezogen und untersucht? Welche Ergebnisse
erbrachten diese Untersuchungen? Wie viele und welche Beanstandungen gab es 2006
(ersuche um Aufschlüsselung nach Bundesländer)?

5. Wie sieht der Vergleich zu 2005 aus (ersuche jeweils um Aufschlüsselung nach
Bundesländer)?

6. Wie viele und welche Proben (Produktgruppen) wurden 2006 bei sog. Bauernmärkten
gezogen und untersucht? Welche Ergebnisse erbrachten diese Untersuchungen? Wie
viele und welche Beanstandungen gab es 2006 (ersuche um Aufschlüsselung nach
Bundesländer)?

7. Wie sieht der Vergleich zu 2005 aus (ersuche jeweils um Aufschlüsselung nach
Bundesländer)?

8. Was waren die Ergebnisse all dieser Kontrollen und Untersuchungen auf den sog.
Bauernmärkten im Jahr 2006? Wie viele Organmandate wurden verhängt und wie
viele Verwaltungsstrafverfahren wurden 2006 deswegen eingeleitet (ersuche um
Aufschlüsselung nach Bundesländer)?

9. Sind Ihnen die Ergebnisse dieser Verfahren bekannt? Wenn ja, wie wurden diese
Verwaltungsstrafverfahren abgeschlossen (ersuche um Aufschlüsselung auf
Bundesländer)?

10.Gab es in diesem Zusammenhang auch gerichtliche Strafanzeigen (z.B. LMG)? Wenn
ja, wie viele? Welche Delikte wurden jeweils angezeigt (ersuche um Aufschlüsselung
auf Bundesländer)?

11. Welche Bestimmungen regeln die Kontrolle biologischer Produkte (Lebensmittel), die im
Direktverkauf („Ab - Hof oder auf „Biomärkten") verkauft werden? Wer ist für die
notwendigen Kontrollen verantwortlich?

12. Wer ist für die Kontrolle der Kennzeichnung biologischer Lebensmittel verantwortlich?
Wie viele diesbezügliche Kontrollen wurden 2006 durchgeführte? Wie viele und
welche Beanstandungen gab es 2006 (ersuche jeweils um Aufschlüsselung auf
Bundesländer)?

13.Wie sieht der Vergleich zu 2005 aus (ersuche jeweils um Aufschlüsselung auf
Bundesländer)?

14. Wie viele Kontrollen fanden 2006 bei biologisch produzierenden bäuerlichen
Betrieben durch die privaten Kontrollstellen statt (ersuche um Aufschlüsselung jeweils
auf Bundesländer)? Wurde entsprechend der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 jeder
Betrieb 2006 einmal kontrolliert?

15. Wie viele und welche Proben (Produktgruppen) wurden durch die
Lebensmittelaufsichtsorgane 2006 bei biologisch produzierenden bäuerlichen
Betrieben gezogen und untersucht (ersuche um Aufschlüsselung jeweils auf
Bundesländer)?

16. Welche Ergebnisse erbrachten 2006 die Kontrollen bzw. Untersuchungen von
Erzeugnissen aus der biologischen Landwirtschaft? Wie viele und welche
Beanstandungen gab es 2006 (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

17. Wie sieht der Vergleich zu 2005 aus (Aufschlüsselung jeweils auf Bundesländer)?

18. Wie viele Überprüfungen der zugelassenen privaten Kontrollstellen wurden 2006 durch das
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit bzw. durch die Länder (Landeshauptmann oder
Landeshauptfrau) durchgeführt?

19. Welche Ergebnisse erbrachten bisher diese Überprüfungen (Kontrollen)? Wie viele
und welche Beanstandungen gab es? (Aufschlüsselung auf Bundesländer)?

20.Wie viele und welche private Kontrollstellen zur Kontrolle bäuerlich produzierender Bezirke
wurden bislang in Österreich durch das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
akkredidiert (Ersuche um namentliche Nennung)?

21.Gab es negative Entscheidungen, wenn im Rahmen dieser Akkreditierungen aus Sicht des
Bundesministeriums für Gesundheit und Frauen Akkreditierungswerber durch das
Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit auch auf mögliche Interessenskollissionen
aufgrund der Eigentums- bzw. Beteiligungsverhältnisse überprüft wurden?

22. Welche Umsätze wurden im Jahr 2006 durch die bäuerliche Direktvermarktung in Österreich
erzielt?

23. Wie sieht der Trend für die bäuerliche Direktvermarktung aus Sicht des
Landwirtschaftsressorts für 2007 und 2008 aus?

24.Welche Umsätze wurden im Jahr 2006 mit österreichischen Bio-Lebensmitteln erzielt?

25.Wie sieht der Trend für österreichische Bio-Lebensmittel aus Sicht des Landwirtschaftsressorts
für 2007 und 2008 aus?