Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2006 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm (III-61 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft hat dem Nationalrat am 29. Mai 2007 den gegenständlichen Bericht betreffend Umweltförderungen des Bundes 2006 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm  (III-61 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Antrag der Abgeordneten Dr. Ruperta Lichtenecker auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. September 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Erwin Hornek die Abgeordneten Petra Bayr, Dr. Gabriela Moser, Ing. Norbert Hofer, Dr. Ruperta Lichtenecker, Peter Stauber und Veit Schalle.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2006 sowie die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastungen und Bericht zum österreichischen Joint-Implementation- und Clean-Development-Programm(III-61 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 09 20

                               Ing. Norbert Hofer                                                  Dr. Eva Glawischnig-Piesczek

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau