Kommuniqué

des Wissenschaftsausschusses

über den Evaluierungsbericht gem. § 124b des Universitätsgesetzes 2002 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (III-35 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung hat dem Nationalrat am 5. März 2007 den gegenständlichen Evaluierungsbericht gem. § 124b des Universitätsgesetzes 2002 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (III-35 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Wissenschaftsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. Oktober 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin, der Abgeordneten Dr. Gertrude Brinek, die Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Kurt Grünewald, Mag. Melitta Trunk, Dr. Gertrude Brinek, Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Mag. Dr. Beatrix Karl, Mag. Gernot Darmann und Dr. Sabine Oberhauser sowie der Bundesminister für Wissenschaft und Forschung Dr. Johannes Hahn und der Ausschussobmann Abgeordneter Mag. Dr. Martin Graf.

 

Bei der Abstimmung wurde der Evaluierungsbericht gem. § 124b des Universitätsgesetzes 2002 des Bundesministers für Wissenschaft und Forschung (III-35 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Wissenschaftsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 10 30

                           Mag. Gernot Darmann                                                       Mag. Dr. Martin Graf

                                     Schriftführer                                                                             Obmann