Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Bericht der Bundesregierung betreffend den Tätigkeitsbericht des Statistikrates über das Geschäftsjahr 2005 (III-47 der Beilagen)

 

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 29. März 2007 den gegenständlichen Bericht der Bundesregierung betreffend den Tätigkeitsbericht des Statistikrates über das Geschäftsjahr 2005 (III-47 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 6. November 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der sich an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Hannes Fazekas anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, DDr. Erwin Niederwieser, Dr. Johann Georg Schelling, Josef Bucher und Dieter Brosz sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht der Bundesregierung betreffend den Tätigkeitsbericht des Statistikrates über das Geschäftsjahr 2005 (III-47 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 11 06

                      Mag. Heribert Donnerbauer                                                   Dr. Peter Wittmann

                                     Schriftführer                                                                             Obmann