Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2006, vorgelegt vom Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit (III-99 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 6. November 2007 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2006 (III-99 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. November 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Dipl.-Ing. Klaus Hubert Auer die Abgeordneten Alois Gradauer, Ing. Mag. Hubert Kuzdas, Veit Schalle, Peter Marizzi, Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Dr. Martin Bartenstein.

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Bundesvergabeamtes über den Zeitraum Jänner bis Dezember 2006 (III-99 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Grünen Klubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2007 11 20

                         Ing. Mag. Hubert Kuzdas                                                Dr. Reinhold Mitterlehner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann