Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Ersten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-68 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 12. Juni 2007 den gegenständlichen Ersten Bericht des Biopatent Monitoring Komitees (III-68 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 20. November 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Kurt Eder die Abgeordneten Michaela Sburny, Kai Jan Krainer sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl und der Ausschussobmann Abgeordneter Dr. Reinhold Mitterlehner.

 

Bei der Abstimmung wurde der Erste Bericht des Biopatent Monitoring Komitees (III-68 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 11 20

                         Ing. Mag. Hubert Kuzdas                                                Dr. Reinhold Mitterlehner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann