Kommuniqué

des Umweltausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F., (Ozonbericht 2003-2005) (III-77 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll hat dem Nationalrat am 24. Juli 2007 den gegenständlichen Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F., (Ozonbericht 2003-2005) (III-77 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Umweltausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 3. Dezember 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Konrad Steindl die Abgeordneten Petra Bayr, Ing. Norbert Hofer, Dr. Ruperta Lichtenecker, Karlheinz Kopf, Veit Schalle und Josef Broukal sowie der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Josef Pröll sowie die Ausschussobfrau Abgeordnete Dr. Eva Glawischnig-Piesczek.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft betreffend den Zustand, die Entwicklung und die Prognose der Immissionen und Emissionen von Luftschadstoffen und den Erfolg der nach dem Immissionsschutzgesetz-Luft getroffenen Maßnahmen (III-77 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Umweltausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 12 03

                               Ing. Norbert Hofer                                                  Dr. Eva Glawischnig-Piesczek

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau