Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Förderungsbericht 2006 der Bundesregierung (III-105 der Beilagen)

Das Bundeskanzleramt hat dem Nationalrat am 30. November 2007 den gegenständlichen Förderungsbericht 2006 der Bundesregierung (III-105 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 01. April 2008 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Rainer Wimmer die Abgeordneten Mag. Bruno Rossmann, Mag. Dr. Martin Graf, Bernhard Themessl und Mag. Melitta Trunk sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter und der Ausschussobmann Abgeordneter Jakob Auer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Förderungsbericht 2006 der Bundesregierung (III-105 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2008 04 01

                                Rainer Wimmer                                                                     Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann