Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms des Rates/Vorsitz Slowenien bzw. Ausblick auf den französischen Vorsitz (III-128 und Zu III-128 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 27. Februar 2008 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms des Rates/Vorsitz Slowenien bzw. Ausblick auf den französischen Vorsitz (III-128 und Zu III-128 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 02. April 2008 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Ulrike Königsberger-Ludwig die Abgeordneten Ursula Haubner, Theresia Haidlmayr, Karl Öllinger, Herbert Kickl und Franz Riepl sowie der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogramms des Rates/Vorsitz Slowenien bzw. Ausblick auf den französischen Vorsitz (III-128 und Zu III-128 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales einstimmig beschlossen.

Wien, 2008 04 02

                               August Wöginger                                                               Renate Csörgits

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau