Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-116 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 12. Februar 2008 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-116 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 2. April 2008 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Jakob Auer die Abgeordneten Petra Bayr, Sylvia Rinner, Mag. Peter Michael Ikrath, Dr. Peter Sonnberger, Marianne Hagenhofer, Lutz Weinzinger, Mag. Bruno Rossmann, Josef Bucher, Kai Jan Krainer, Wolfgang Zanger und Mag. Werner Kogler sowie der Bundesminister für Finanzen Mag. Wilhelm Molterer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-116 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion und des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2008 04 02

                           Marianne Hagenhofer                                                Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann