Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Bericht der Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-130 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 17. März 2008 den gegenständlichen Bericht über die Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-130 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 30. April 2008 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Gabriele Binder-Maier die Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Sigisbert Dolinschek, Mag. Karin Hakl, Bettina Hradecsni und Barbara Zwerschitz sowie der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie Werner Faymann und die Staatssekretärin Christa Kranzl.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Verkehr, Innovation und Technologie betreffend Jahresvorschau 2008 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-130 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Grünen Klubs – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2008 04 30

                           Gabriele Binder-Maier                                                              Anita Fleckl

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau