Kommuniqué

des Verkehrsausschusses

über den Tätigkeitsbericht 2007 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-142 der Beilagen)

Der Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie hat dem Nationalrat am 29. April 2008 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht 2007 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz (III-142 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Verkehrsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Mai 2008 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Hermann Gahr die Abgeordneten Gabriele Binder-Maier, Dr. Gabriela Moser, Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS und Sigisbert Dolinschek sowie die Staatsekretärin im Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie Christa Kranzl.

Bei der Abstimmung wurde der gegenständliche vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie vorgelegte Tätigkeitsbericht 2007 der Bundesanstalt für Verkehr gemäß § 131 Abs. 4 Kraftfahrgesetz und § 19 Unfalluntersuchungsgesetz (III-142 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verkehrsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2008 05 28

                           Gabriele Binder-Maier                                                              Anita Fleckl

                                    Schriftführerin                                                                             Obfrau