Kommuniqué

des Verfassungsausschusses

über den Tätigkeitsbericht des Fernsehfonds Austria für das Berichtsjahr 2006, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst (III-66 der Beilagen)

 

Die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst hat dem Nationalrat am 1. Juni 2007 den gegenständlichen Tätigkeitsbericht des Fernsehfonds Austria für das Berichtsjahr 2006 zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Verfassungsausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 29. Mai 2008 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der sich an die Ausführungen der Berichterstatterin Abgeordnete Dr. Elisabeth Hlavac anschließenden Debatte beteiligten sich die Abgeordneten Peter Marizzi, Bettina Hradecsni, Herbert Scheibner, Dr. Robert Aspöck, Franz Morak, Dieter Brosz und Mag. Peter Eisenschenk sowie die Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst Doris Bures.

 

Bei der Abstimmung wurde der Tätigkeitsbericht des Fernsehfonds Austria für das Berichtsjahr 2006, vorgelegt von der Bundesministerin für Frauen, Medien und öffentlichen Dienst (III-66 der Beilagen) einstimmig zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Verfassungsausschuss einstimmig beschlossen.

Wien, 2008 05 29

                      Mag. Heribert Donnerbauer                                                   Dr. Peter Wittmann

                                     Schriftführer                                                                             Obmann