Kommuniqué

des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie

über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2007 (III-25 der Beilagen)

Der Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit hat dem Nationalrat am 12. Februar 2007 den gegenständlichen Bericht zum EU-Arbeitsprogramm 2007 (III-25 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

Der Ausschuss für Wirtschaft und Industrie hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 23. Mai 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

An der Debatte beteiligten sich im Anschluss an die Ausführungen des Berichterstatters Abgeordneten Elmar Mayer die Abgeordneten Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Dr. Caspar Einem, Michaela Sburny, Dipl.-Ing. Karlheinz Klement, MAS, Kurt Eder, Franz Glaser sowie die Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Christine Marek.

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit zum EU-Arbeitsprogramm 2007 (III-25 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Wirtschaft und Industrie einstimmig beschlossen.

Wien, 2007 05 23

                                    Veit Schalle                                                           Dr. Reinhold Mitterlehner

                                     Schriftführer                                                                             Obmann