Kommuniqué

des Finanzausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-24 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 9. Februar 2007 den gegenständlichen Bericht betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-24 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Finanzausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 24. Mai 2007 in Verhandlung genommen.

 

Der Antrag des Abgeordneten Lutz Weinzinger auf Nichtenderledigung des Berichtes fand nicht die Mehrheit des Ausschusses.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Jakob Auer die Abgeordneten Dkfm. Dr. Hannes Bauer, Mag. Johann Maier, Wolfgang Zanger, Mag. Bruno Rossmann, Marianne Hagenhofer, Josef Bucher, Dr. Ruperta Lichtenecker, Lutz Weinzinger, Ing. Hermann Schultes und Kai Jan Krainer sowie der Bundesminister für Finanzen Mag. Wilhelm Molterer.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des operativen Jahresprogrammes des Rates (III-24 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit zur Kenntnis genommen. Damit ist dieser Gegenstand enderledigt (§ 28b GOG).

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Finanzausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2007 05 24

                           Marianne Hagenhofer                                                Dkfm. Dr. Günter Stummvoll

                                    Schriftführerin                                                                            Obmann