Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Förderungsbericht 2005 der Bundesregierung (III-6 der Beilagen)

 

Die Bundesregierung hat dem Nationalrat am 23. November 2006 Förderungsbericht 2005 (III-6 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. Juni 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Rainer Wimmer die Abgeordneten Lutz Weinzinger, Mag. Bruno Rossmann, Bernhard Themessl, Alois Gradauer, Josef Bucher, Dr. Ferdinand Maier, Ing. Kurt Gartlehner und Franz Eßl sowie der Staatssekretär im Bundesministium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter.

Bei der Abstimmung wurde der Förderungsbericht 2006 (III-6 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2006 06 19

                                Rainer Wimmer                                                                     Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann