Kommuniqué

des Budgetausschusses

über den Bericht des Bundesministers für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2005 (III-11 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Finanzen hat dem Nationalrat am 4. Dezember 2006 den gegenständlichen Bericht über die öffentlichen Finanzen 2005 (III-11 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Budgetausschuss hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 19. Juni 2006 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

An der Debatte beteiligten sich außer dem Berichterstatter Abgeordneten Dr. Ferdinand Maier die Abgeordneten Bernhard Themessl, Mag. Bruno Rossmann, Alois Gradauer sowie der Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen Dr. Christoph Matznetter.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Finanzen über die öffentlichen Finanzen 2005 (III-11 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Freiheitlichen Parlamentsklubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Budgetausschuss mit Stimmenmehrheit beschlossen.

Wien, 2007 06 19

                                Rainer Wimmer                                                                     Jakob Auer

                                     Schriftführer                                                                             Obmann