Kommuniqué

des Ausschusses für Arbeit und Soziales

über den Bericht des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des deutschen, portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes (III-37 der Beilagen)

 

Der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz hat dem Nationalrat am 7. März 2007 den gegenständlichen Bericht über die Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des deutschen, portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes (III-37 der Beilagen) zur geschäftsordnungsmäßigen Behandlung vorgelegt.

 

Der Ausschuss für Arbeit und Soziales hat den gegenständlichen Bericht in öffentlicher Sitzung am 28. Juni 2007 in Verhandlung genommen und gemäß § 28b GOG enderledigt.

 

Nach der Berichterstattung durch die Abgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek ergriffen die Abgeordneten Mag. Christine Lapp, Ursula Haubner, Mag. Dr. Beatrix Karl, Gabriele Heinisch-Hosek, Ing. Norbert Hofer, Karl Öllinger sowie der Bundesminister für Soziales und Konsumentenschutz Dr. Erwin Buchinger das Wort.

 

Bei der Abstimmung wurde der Bericht des Bundesministers für Soziales und Konsumentenschutz betreffend Jahresvorschau 2007 auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Kommission sowie dem Achtzehnmonatsprogramm des deutschen, portugiesischen und des slowenischen Vorsitzes (III-37 der Beilagen) mit Stimmenmehrheit – und zwar mit den Stimmen der Abgeordneten der Sozialdemokratischen Parlamentsfraktion, des Parlamentsklubs der Österreichischen Volkspartei, des Grünen Klubs und des Parlamentsklubs des BZÖ – zur Kenntnis genommen.

Das vorliegende Kommuniqué wurde vom Ausschuss für Arbeit und Soziales mit Stimmenmehrheit

beschlossen.

Wien, 2007 06 28

                               August Wöginger                                                               Renate Csörgits

                                     Schriftführer                                                                              Obfrau