NATIONALRAT
Der Außenpolitische Ausschuss hält Mittwoch, den 10. Oktober 2012, um 10 Uhr im Bundesrats-Sitzungssaal Sitzung.
TAGESORDNUNG
1.) Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG (Themenschwerpunkt: Entwicklungen im Nahen Osten)
2.) Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend König Abdullah "Dialogzentrum" in Österreich (2075/A(E))
3.) Regierungsvorlage: Fakultativprotokoll zum Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe (1812 d.B.)
4.) Regierungsvorlage: Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Republik Österreich und den Vereinigten Mexikanischen Staaten über kulturellen Austausch (1831 d.B.)
5.) Regierungsvorlage: Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Albanien über die Zusammenarbeit betreffend die Leihe von Gegenständen ihres beweglichen staatlichen Kulturerbes für Ausstellungen auf dem Staatsgebiet des jeweils anderen Staates (1911 d.B.)
6.) Regierungsvorlage: Protokoll zur Änderung des Abkommens zwischen der Regierung der Republik Österreich und dem Ministerrat der Republik Albanien über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Bildung und der Wissenschaft (1912 d.B.)
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7.) Regierungsvorlage: Protokoll zur Beendigung des Konsularvertrags zwischen der Republik Österreich und der Sozialistischen Republik Rumänien (1913 d.B.)
Wien, 2012 10 03
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Obmann |
Aviso
Zu Tagesordnungspunkt 2 wird von ca. 11 bis 12 Uhr ein Expertenhearing betreffend "Internationales König Abdullah bin Abdulaziz Zentrum für interreligiösen und interkulturellen Dialog" abgehalten.
Der Staatssekretär im Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.
Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 12.30 Uhr zu beenden.
Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.
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Eine weitere Sitzung des Außenpolitischen Ausschusses ist für Dienstag, den 27. November 2012, um 14 Uhr (bis 16 Uhr) vorgesehen.