NATIONALRAT

 

 

            Der    B u d g e t a u s s c h u s s    hält  Dienstag, den 4. Mai 2010, um 15.30 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Vorläufiger Gebarungserfolg 2009, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen

(36/BA)

 

 2.)

Bundesrechnungsabschluss für das Jahr 2009 - 1. Teil (Voranschlagsvergleichs­rechnung Stand 31. März 2010)  (III-126 d.B.)

 

 3.)

Regierungsvorlage: Bundesfinanzrahmengesetz 2011 bis 2014 - BFRG 2011-2014

(660 d.B.)

(Wiederaufnahme der am 4. Mai 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2010 05 04

 

 

 

 

Jakob    A u e r   

 

Obmann

 

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A v i s o

 

 

          Es ist beabsichtigt, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln.

 

          Sollten die Beratungen nicht bis 19.30 Uhr abgeschlossen werden, ist vorgesehen, die Sitzung zu unterbrechen und am Mittwoch, dem 5. Mai 2010 um 8.30 Uhr (bis 10.30 Uhr) fortzusetzen.

 

          Eine weitere Sitzung des Budgetausschusses ist für Dienstag, den 29. Juni 2010, um 10.30 Uhr in Aussicht genommen.