NATIONALRAT

 

 

 

            Der   A u s s c h u s s   f ü r   F o r s c h u n g ,   I n n o v a t i o n   u n d   T e c h n o -l o g i e   hält Mittwoch, den  4. November 2009, um 12.30 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 

 1.)

Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit dem Schwerpunkt Technologiefolgenabschätzung

 

 2.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Patentgesetz 1970, das Patentver­träge-Einführungsgesetz, das Gebrauchsmustergesetz, das Markenschutzgesetz 1970, das Patentanwaltsgesetz und das Patentamtsgebührengesetz geändert werden (393 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verpflichtung der Hersteller von Mobiltelefonen zur Angabe des SAR-Wertes

(178/A(E))

 

Wien, 2009 10 29

 

 

 

                  Dr. Ruperta   L i c h t e n e c k e r  

 

                     Obfrau

__________________________________________________________________________

 

A v i s o

 

 

            Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

Es ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 14.30 Uhr zu beenden.

 

          Eine weitere Sitzung des Ausschusses für Forschung, Innovation und Technologie ist für Mittwoch, den 16. Dezember 2009, um 10 Uhr (bis 12 Uhr) vorgesehen.