NATIONALRAT

 

 

 

          Der Hauptausschuss hält Mittwoch, den 12. Dezember 2012, um 10 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

         15628/12 CO EUR

           Tagung des Europäischen Rates (13./14. Dezember 2012)

           – Entwurf der erläuterten Tagesordnung

           (97464/EU XXIV.GP)

 

 

Wien, 2012 11 29

 

 

 

Mag. Barbara Prammer Obfrau

 

 

Aviso

 

           Die Redezeit für die Fraktionen beträgt 1 ½ Europastunden.

 

Der Bundeskanzler und der Vizekanzler werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

           Es ist vorgesehen, diese Sitzung um spätestens 12 Uhr zu beenden.

 

 

 

 

./.

 

 

Aviso

 

 

          Eine weitere Sitzung des Hauptausschusses ist für Mittwoch, den 12. Dezember 2012, um 14 Uhr (bis 16 Uhr) im Lokal VI (Budgetsaal) in Aussicht genommen.

 

Gegenstände der Verhandlung werden sein:

·                Bericht der Bundesministerin für Finanzen gemäß § 7 Interbankmarktstärkungsgesetz und § 6 Finanzmarktstabilitätsgesetz über die im 2. Quartal 2012 ergriffenen Maßnahmen (217/HA)

·                Bericht der Bundesministerin für Finanzen über das Ausmaß der auf Grund des Ausfuhrförderungsgesetzes 1981 übernommenen Haftungen, Haftungsinanspruch­nahmen und Rückflüsse aus Haftungsinanspruchnahmen in der Zeit vom 1. April bis 30. Juni 2012 (2. Quartal 2012) (218/HA)

·                Jahresbericht 2011 des Zukunftsfonds der Republik Österreich, vorgelegt vom Vorsitzenden des Kuratoriums (202/HA)

·                Geschäftsbericht für das Jahr 2011 des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus (214/HA)

·                Geschäftsbericht für das Jahr 2011 des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich (215/HA)

·                Geschäftsbericht für das Jahr 2011 des Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus (216/HA)

Ergänzungen vorbehalten!

          Es ist beabsichtigt, die Tagesordnung um folgende Vorlagen zu ergänzen:

 

·                Niederlassungsverordnung 2013

·                Entsendungen

 

.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.

 

          Weitere Sitzungen des Hauptausschusses sind für Freitag, den 1. Februar 2013, um 12 Uhr (bis 14 Uhr), Mittwoch, den 13. März 2013, um 12 Uhr (bis 14 Uhr), Dienstag, den 28. Mai 2013, um 14 Uhr (bis 16 Uhr) und Mittwoch, den 26. Juni 2013, um 12 Uhr (bis 14 Uhr) vorgesehen.