NATIONALRAT
Der Ausschuss für Konsumentenschutz hält Mittwoch, den 30. November 2011, um 11 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.
TAGESORDNUNG
1. Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
2. Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Zusammenarbeit von Behörden im Verbraucherschutz (Verbraucherbehörden-Kooperationsgesetz - VBKG) geändert wird (1760/A)
3. Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Johannes Schmuckenschlager, Dr. Andreas Karlsböck, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inverkehrbringen und Neuklassifizierung von nicht handelsüblichen Laserpointern (1740/A(E))
4. Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schwermetallgrenzwerte für Schmuck - insbesondere für Blei und Cadmium (1402/A(E))
5. Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Tätowierfarben und Tätowiermittel (1505/A(E))
6. Antrag der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Gabriele Tamandl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherheit von Babypuder(dosen) (1684/A(E))
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7. Antrag der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von RFID Chips (739/A(E))
(Wiederaufnahme der am 12. November 2009 vertagten Verhandlungen)
8. Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG
9. Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Thermotransferpapier (1164/A(E))
Wien, 2011 11 28
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Obmann |
A v i s o
Zu den Tagesordnungspunkten 1 bis 7 wird der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz (11-13 Uhr) sowie zu den Tagesordnungspunkten 8 und 9 die Bundesministerin für Justiz (13-15 Uhr) dem Ausschuss zur Verfügung stehen.