NATIONALRAT

 

 

M I T T E I L U N G

 

            Die für Donnerstag, den 7. April 2011, um 10 Uhr anberaumte Sitzung des  L a n d e s v e r t e i d i g u n g s a u s s c h u s s e s  mit der Tagesordnung:

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahres­berichte 2006 und 2007 der Parlamentarischen Beschwerdekommission in militärischen Angelegenheiten und Stellungnahme des Bundesministers für Landes­verteidigung und Sport (III-145 d.B.)

 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend die Jahres­berichte 2008 und 2009 der Parlamentarischen Bundesheerkommission für Beschwerde­wesen und Stellungnahme des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport (III-182 d.B.)

 

 3.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des Berichtes über den Zustand des Österreichischen Bundesheeres an den Nationalrat (1194/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 4.)

Antrag der Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ministeranklage gemäß Art. 142 Abs. 2 lit. b wider den Bundesminister für Landes­verteidigung und Sport Mag. Norbert Darabos (1425/A)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung des Assistenzeinsatzes in der Grenzregion (1071/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Dr. Peter Pilz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Vorlage des "Eurofighter-Vergleichs" (1072/A(E))

(Wiederaufnahme der am 4. November 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Kurt List, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenersatz für Alarmstarts durch den jeweiligen Verursacher (822/A(E))

(Wiederaufnahme der am 18. März 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Herbert Scheibner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aussetzen der Wehrpflicht unter gleichzeitiger Einführung eines Freiwilligenheeres mit Berufssoldaten und einer freiwilligen Miliz (1239/A(E))

(Wiederaufnahme der am 3. Februar 2011 vertagten Verhandlungen)

 

 

findet nicht im Lokal V, sondern im Lokal VI (Budgetsaal) statt.

 

 

                                                                                                                                                    

 

Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 1 und 2 unter einem zu verhandeln.

 

Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung um 12.30 Uhr zu beenden.

 

 

Wien, 2011 04 01