NATIONALRAT

 

 

            Der   U m w e l t a u s s c h u s s   hält Mittwoch, den 23. Juni 2010, um 10 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

T A G E S O R D N U N G

 

 

 1.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft betreffend Umweltförderungen des Bundes 2009 sowie der Bericht zum österreichi­schen Joint-Implementation- und Clean-Development-Mechanism-Pro­gramm 2009 und die Finanzvorschau über die dem Bund aus der Vollziehung des Umweltförderungsgesetzes erwachsenden Belastun­gen (III-150 d.B.)

 

 2.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft gemäß § 23 Immissionsschutzgesetz-Luft, BGBl. I Nr. 115/1997 i.d.g.F., (IG-L-Bericht 2006-2008) (III-159 d.B.)

 

 3.)

Bericht des Bundesministers für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirt­schaft gemäß § 12 Abs. 1 Ozongesetz, BGBl. Nr. 210/1992 i.d.g.F., (Ozonbericht 2006-2008) (III-160 d.B.)

 

 4.)

Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Immissionsschutzgesetz-Luft und das Bundesluftreinhaltegesetz geändert werden und das Bundesgesetz über ein Verbot des Verbrennens biogener Materialien außerhalb von Anlagen aufgehoben wird (782 d.B.)

 

 5.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Robert Lugar, Kolleginnen und Kollegen betreffend histori­sche Fahrzeuge im IG-L (1011/A(E))

 

 6.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Novellierung des Immissionsschutzgesetz-Luft (1120/A(E))

 

 7.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausnahme von historischen Fahrzeugen aus den Bestimmungen gemäß IG-Luft (899/A(E))

(Wiederaufnahme der am 19. Jänner 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 8.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Ausstieg Österreichs aus dem EURATOM-Vertrag (1038/A(E))

 

 9.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend das Verhalten Tschechiens beim Ausbau des AKW Temelin (344/A(E))

 

 10.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Klage gegen Tschechien aufgrund des Nichteinhaltens der europäischen Richtlinie 85/337/EEG im Zuge der Erweiterung des AKW Temelin um die Blöcke 3 und 4 (510/A(E))

 

./.

 

 

 11.)

 

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend wei­tere Vorgangsweise Österreichs in Bezug auf Temelin und die europäische Atompolitik (654/A(E))

 

 12.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Resolution AKW Mochovce (811/A(E))

 

 13.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend keine Betriebsverlängerung für Isar 1 (1043/A(E))

 

 14.)

Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bedrohung Österreichs durch die unzureichende Durchführung der Umweltverträglich­keitsprüfung für die Fertigstellung der Blöcke 3 und 4 des AKW Mochovce (1146/A(E))

 

 15.)

Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Volksabstimmung über den Ausstieg Österreichs aus dem Euratom-Vertrag (208/A(E))

(Wiederaufnahme der am 17. März 2010 vertagten Verhandlungen)

 

 16.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euratom-Ausstieg Österreichs (1188/A(E))

 

 17.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Raus aus Öl! (1163/A(E))

 

 

 

Wien, 2010 06 21

 

 

 

Mag. Christiane   B r u n n e r  

 

Obfrau

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A v i s o

 

          Es ist vorgesehen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 bis 7 sowie 8 bis 16 jeweils unter einem zu verhandeln.

Weiters ist in Aussicht genommen, diese Sitzung um 14 Uhr zu beenden.

 

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          Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Mittwoch, den 13. Oktober 2010, um 11 Uhr (bis 14.00 Uhr) und Donnerstag, den 16. Dezember 2010, um 14 Uhr (bis 17.00 Uhr) vorgesehen.