1493/A(E) XXIV. GP

Eingebracht am 30.03.2011
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Entschließungsantrag

des Abgeordneten Dipl.-Ing. Gerhard Deimek

und weiterer Abgeordneter

betreffend die Erstellung eines Masterplans für internationale Leitbetriebe in Österreich

Dank Österreichs erfreulicher Exportzahlen hat sich unsere Wirtschaft verhältnismäßig schnell und auf vergleichsweise hohem Niveau stabilisiert. Gerade die erfolgreiche und innovative Industrie ist für diese Konsolidierung verantwortlich. Regelungen wie die „Road Map 2050“ und die mit diesen verbunden Auflagen gefährden den gesamten Industriesektor und den Standort Österreich. Speziell für Forschung und Entwicklung spielt die Großindustrie eine bedeutende Rolle. Drei Viertel der Unternehmen hielten das Volumen ihrer Investitionen in diesen Sparten trotz Umsatzrückgängen aufrecht. Sie leisteten dadurch einen wesentlichen Beitrag, um die Wettbewerbsfähigkeit Österreichs aufrechtzuerhalten.

Leitbetriebe hatten unter den Auswirkungen der Krise besonders zu leiden. Mehr als 40 Prozent dieser Unternehmen hatten Umsatzrückgänge von zumindest 20 Prozent zu verzeichnen. Ökonomische Probleme im Bereich der Grundstoff- und verarbeitenden Industrie haben folgenschwere makroökonomische Auswirkungen. Der volkswirtschaftliche Multiplikator-Effekt fällt in diesem Sektor besonders hoch aus. Die gesamtwirtschaftliche Produktion von Österreichs rund 150 Leitbetrieben liegt bei 114 Milliarden Euro. Ein Fünftel der gesamten Wertschöpfung ist auf diese Unternehmen zurückzuführen. 37 Prozent der Investitionen für Forschung und Entwicklung werden von Leitunternehmen getätigt.

Soll sich Österreichs Wirtschaft nachhaltig erholen und das Niveau vor der Krise von 2008 erreichen, ist eine gesunde Industrie eine unabdingbare Voraussetzung. Milliardenschwere, gesetzlich vorgeschriebene Investitionen in vermeintlichen Klimaschutz, gefährden mittelfristig deren Bestand und dadurch die mit der Industrie verbundenen Arbeitsplätze. Geringere Lohnstückkosten bewegen zudem viele Betriebe zur Abwanderung. Angesichts dieser Herausforderungen sind die Einberufung einer Task-Force und die Ausarbeitung eines Masterplans zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für internationale Leitbetriebe in Österreich unabdingbar.     

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigenden Abgeordneten folgenden

ENTSCHLIESSUNGSANTRAG

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Die Bundesregierung und insbesondere der zuständige Bundesminister für Wirtschaft, Familie und Jugend werden aufgefordert, schnellstmöglich und mithilfe einer geeigneten Task-Force, einen Masterplan zur Unterstützung internationaler Leitbetriebe in Österreich zu erstellen.“

In formeller Hinsicht wird um Zuweisung an den Wirtschaftsausschuss ersucht.