1514/A(E) XXIV. GP

Eingebracht am 29.04.2011
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

Entschließungsantrag

Antrag

der Abgeordneten Kitzmüller

und weiterer Abgeordneter

betreffend Erhaltung der Tilly-Kaserne in Freistadt

Im Rahmen der vorherrschenden Wehrpflichtdebatte konnte man zahlreichen Medienberichten Gerüchte über Kasernenschließungen entnehmen. Diese Darstellungen, welche sich auf angeblich verlässliche Quellen aus dem Landesverteidigungsressort bezogen, führten und führen zu einer unnotwendigen Verunsicherung der Soldaten und der Bevölkerung in den Regionen mit Kasernenstandorten. Die Schließungsgegner verweisen immer wieder auf den notwendigen Wirtschaftsfaktor und die vorhandenen Arbeitsplätze in diesen Regionen.

 
Ein Beispiel für so einen medial in Diskussion stehenden Kasernenstandort ist die Tilly-Kaserne in Freistadt. Die Tilly-Kaserne in Freistadt ist die einzige Kaserne im Mühlviertel in Oberösterreich und gerade in einer strukturschwachen Region wie dem nördlichen Mühlviertel ein bedeutender Wirtschaftsfaktor.

Vor dem Hintergrund, dass die neue Sicherheits- und Verteidigungsdoktrin, die Sicherheitsstrategie, noch nicht beschlossen ist, sollte die Verunsicherung unterbleiben, zumal sich solche Ankündigungen negativ auf die Moral der Truppe auswirken.

Die unterfertigten Abgeordneten stellen daher folgenden

Entschließungsantrag

Der Nationalrat wolle beschließen:

„Der Bundesminister für Landesverteidigung wird aufgefordert, dafür Sorge zu tragen, dass die Tilly-Kaserne in Freistadt erhalten bleibt.“

In formeller Hinsicht wird um Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuss ersucht.